Hi Schland,

hab das gleiche auch vorhin handschriftlich gemacht. Sah genauso aus. Liegt wohl daran, dass wir uns beide an dem VID-Material orientiert haben.

Musst natürlich eigentlich noch sagen, dass die Konstruktions-,  Produktbeobachtungs- und Instruktionspflicht laut Sachverhalt nicht verletzt wurden. Aber das ist denke ich klar.

Ich war nach 20 Minuten auch erst mit den vertraglichen und deliktsrechtlichen Anspruchsgrundlagen fertig. Wie man das schaffen soll ist mir absolut unklar. Vor allem das Aufschreiben der Bedeutung der VSPs zieht Zeit. Vielleicht sollte man in der Klausur versuchen auch noch mehr Abkürzungen einzubauen. Also immer wenn man was schreibt, was später auf jedenfall nochmals gebraucht wird ne Klammer mit Abk. hinter:
K.pfl.
F.pfl.
AG = Anspruchsgrundlage
SV = Sachverhalt
SG = Schmerzensgeld
SE = Schadensersatz

So könnte man denke ich n bissl Zeit sparen.

Wisst ihr ob das in der extremen Form auch erlaubt ist?

Beitrag geändert von janski (28.07.2010 16:29)

janski schrieb:

Musst natürlich eigentlich noch sagen, dass die Konstruktions-,  Produktbeobachtungs- und Instruktionspflicht laut Sachverhalt nicht verletzt wurden. Aber das ist denke ich klar.

Muss man das wirklich erwähnen? Ich versuche gerade so viel wie möglich wegzustreichen um Zeit zu sparen.

Beitrag geändert von Schland (28.07.2010 16:42)

Die Altklausuraufgabe müsste die gleiche lösung haben. Seh keinen Unterschied.

Ich würde schon schreiben, dass ne Pflicht nicht verletzt wurde .

Konstruktionspflicht, also
Vermeidung von unnötig gefährlichen Materialien, unzulänglicher Dimensionierung von Bauteilen und gefährlicher Bauweise, wurde laut SA nicht verletzt.

Das reicht ja schon.


Ich hab auch mal ne Frage:

Thema Akkreditierung und Zertifizierung:

Beschreiben sie die Bestandteile des Systems und deren Funktionen.

Die Frage kam bei BEIDEN Altklausuren die im Umlauf sind genau so dran.

Was würdet ihr da schreiben?

Beitrag geändert von janski (28.07.2010 17:05)

mmmmmmh Akkr./Zert.

system um die warenverkehrsfreiheit im europäischen binnenmarkt zu gewährleisten, mindestharmonisierung, eg richtlinien in nationale gesetze umgesetzt und durch normen ergänzt (nichtstaatlich), gegenseitige anerkennung, konformitätsbewertungsverfahren im geregelten bereich im rahmen des modularen konzepts, akkreditierte zertifizierer schließen mit unternehmen die module ab und am ende vergibt der hersteller selbst oder der akkr zert. die konformitätserklärung, welche mir gestattet das CE kennzeichen an die ware zu kleben

max8473 schrieb:

Noch mal zu ganz oben: Sollte nicht in den Obersatz bei der Prüfung auf § 823 BGB auch noch § 253 II BGB erwähnt werden? Sonst steht im Obersatz, dass du einen Anspruch auf SE aus § 823 prüfst und im Ergebnis der Prüfung steht, dass SE nach § 253 II zusteht. Analog dann in der Prüfung nach ProdHG mit §1 und §8 II S.2.

Ja ich denke, da hast du recht. Ich würde es aber nur im Ergebnissatz schreiben. Also zum Beispiel: Anspruch auf SE aus § 823 I BGB i.V.m. § 253 II BGB.

OK, habt mich überzeugt

Würde einfach schreiben: Die weitere Voraussetzung Rechtswidrigkeit ist indiziert. (so stehts auch in dem Beispiel aus dem VID-Bereich)
Andere Frage: Wie ist es, wenn in einem Fall der Anspruch nicht gegen einen Hersteller gerichtet ist sondern gegen z.B. "Reinen Vertrieb", muss man dann den §823 I BGB gar nicht prüfen bzw. wo bricht man ab??

Finde nur den einen Satz aus der Lösungsskizze der Übung etwas mißverständlich:

" Verletzer muss zum Kreis der von der Produzentenhaftung Betroffenen gehören; Herstellerbegriff -> hier H = (End)Hersteller unzweifelhaft."

Dieser "Kreis" umfasst also auch den reinen Vertrieb?!

Reicht eigentlich §1 ProdHaftG als Anspruchsgrundlage, oder muss es §1 I,S.1 ProdHaftG sein ? In der Expander-Falllösung ist es z.B. Letzteres.

janski schrieb:

Vielleicht sollte man in der Klausur versuchen auch noch mehr Abkürzungen einzubauen. Also immer wenn man was schreibt, was später auf jedenfall nochmals gebraucht wird ne Klammer mit Abk. hinter:
K.pfl.
F.pfl.
AG = Anspruchsgrundlage
SV = Sachverhalt
SG = Schmerzensgeld
SE = Schadensersatz

So könnte man denke ich n bissl Zeit sparen.

Wisst ihr ob das in der extremen Form auch erlaubt ist?

Solange alle Abkürzungen vor der ersten Verwendung erklärt werden, ist das erlaubt und sogar sehr empfehlenswert. So in der Art:
"Die Konstruktionspflicht (K.pfl.) ist ...."

Hat mir damals in der Klausur wertvolle Minuten gebracht. Ich würde ansonsten jedem empfehlen, gängige Prüfungssätze gedanklich vorbereitet einzuprägen, wie es hier ja auch schon einige machen. Spart nochmal enorm viel Zeit in der Klausur, wenn man nicht erst bei jedem Satz lange grübeln muss, wie man das jetzt am besten (und kürzesten) formuliert.

Achja zu den Abkürzungen, sind gängige Abkürzungen wie "z.B., i.S.d.,i.V.m., s.o., allg." erlaubt, oder muss ich diese auch erst "definieren".

Das sind doch Standard-Abkürzungen. Ich denke nicht, dass wir die definieren müssen.

beim reinen Vertrieb fallen einfach nur die Konstruktions und Fabrikationspflicht weg...

Du hast die aktive Produktbeobachtungspflicht vergesen. Den Vertriebshändler trifft nur die passive Beobachtungspflicht.